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Ortsrecht

In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien mit Außenwirkung der Stadt Elmshorn. Zur besseren Übersicht sind für viele Satzungen Lesefassungen erstellt worden, in die Änderungen fortlaufend eingearbeitet werden. Eine Gewähr für die Aktualität der Rechtsvorschriften ist damit allerdings nicht verbunden. Rechtlich verbindlich sind die gedruckten und amtlich veröffentlichten Fassungen, die in den jeweils verantwortlichen Ämtern einzusehen sind.

1. Kommunale Selbstverwaltung, Beiräte und Beauftragte

1.10 Hauptsatzung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Bekannt gemacht am 22.05.2003 in den Elmshorner Nachrichten.

Bekannt gemacht am 12.04.2008 in den Elmshorner Nachrichten.

Zuständig:

1.11 Geschäftsordnung für das Stadtverordneten-Kollegium und der Ausschüsse

Alte Fassungen


Zuständig:

1.12 Geschäftsordnung zur Durchführung von Sitzungen politischer Gremien in Fällen höherer Gewalt

Zuständig:

1.13 Entschädigungssatzung

Alte Fassungen

Zuständig:

1.20 Satzung über die Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger

Alte Fassungen


Zuständig:

1.30 Satzung für den Seniorenbeirat

Alte Fassungen


Zuständig:

1.31 Satzung über die Wahlordnung für den Seniorenrat

Zuständig:

1.40 Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat

Alte Fassungen

Zuständig:

1.41 Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat

Zuständig:

1.50 Satzung für die Beauftragte oder den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Elmshorn

Zuständig:

1.60 Satzung für die Interessenvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Elmshorn

Zuständig:

1.61 Satzung für die ehrenamtliche Integrationsberatung

Zuständig:

1.70 Satzung Klimaschutzfonds

Alte Fassungen

Zuständig:

1.80 Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Elmshorn

Zuständig:

1.90 Satzung zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Zuständig:

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.10 Parkgebührenverordnung

Alte Fassungen

Zuständig:

2.20 Stadtverordnung über einen erweiterten Leinenzwang für Hunde in der Stadt Elmshorn

Alte Fassungen

Zuständig:

2.30 Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedlern und Flüchtlingen

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

2.40 Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

2.41 Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Elmshorn

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

2.42 Satzung für Sondervermögen der Stadt Elmshorn für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Elmshorn

Zuständig:

3. Bildung und Kultur

3.10 Benutzungssatzung der Stadtbücherei Elmshorn Carl von Ossietzky

Zuständig:

3.20 Satzung für die Volkshochschule Elmshorn

Zuständig:

3.30 Satzung für das Industriemuseum Elmshorn

Zuständig:

3.40 Benutzungs- und Gebührensatzung der Artothek Elmshorn

Zuständig:

3.50 Archivsatzung

Zuständig:

4. Jugend, Soziales und Sport

4.10 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Schulkinderbetreuung in den Elmshorner Grundschulen

Zuständig:

4.20 Richtlinien zur Vergabe von städtischen Sportstätten

Zuständig:

4.21 Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen

Zuständig:

4.30 Richtlinie über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen aus der Integrations- und Aufnahmepauschale

Zuständig:

4.40 Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Gemeinwesens (Zuwendungsrichtlinie)

Zuständig:

4.50 Richtlinien für die Nutzung von Räumlichkeiten im Kinder- und Jugendhaus Krückaupark für private Zwecke

Zuständig:

5. Öffentliche Einrichtungen und Betriebe

5.10 Marktsatzung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

5.11 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

5.20 Friedhofsatzung

Zuständig:

5.21 Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Elmshorn

Zuständig:

5.22 Gestaltungsrichtlinien für Grabmale und Bepflanzungen der Grabstätten des Friedhofes der Stadt Elmshorn

Zuständig:

5.30 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

5.40 Abwassersatzung

Alte Fassungen

Ursprungssatzung vom 24.10.1991

1. Änderungssatzung vom 08.12.1993
2. Änderungssatzung vom 20.07.1998
3. Änderungssatzung vom 15.09.2003
4. Änderungssatzung vom 13.12.2004
5. Änderungssatzung vom 20.12.2010
6. Änderungssatzung vom 18.12.2013
7. Änderungssatzung vom 15.12.2020

Zuständig:

5.41 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

5.50 Betriebssatzung der Stadtwerke Elmshorn

Zuständig:

5.51 Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in dem Hafen der Stadt Elmshorn

Zuständig:

5.60 Satzung der Sparkasse Elmshorn

Zuständig:

6. Bauwesen und Umweltschutz

6.10 Straßenbaubeitragssatzung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Zuständig:

6.11 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Zuständig:

6.20 Stellplatzsatzung

Alte Fassungen

Zuständig:

6.30 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Elmshorn

Zuständig:

6.31 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Elmshorn

Zuständig:

6.40 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen

Zuständig:

6.50 Satzung zum Schutz des Baumbestandes

Zuständig:

7. Wirtschaft, Steuern und Finanzen

7.10 PACT-Satzung

Zuständig:

7.11 PACT-Satzung Begrünungskonzept Königstraße

Zuständig:

7.20 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Zuständig:

7.30 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Zuständig:

7.40 Spielgerätesteuersatzung

Zuständig:

7.50 Wettlokalsteuersatzung

Zuständig:

Weitere Vorschriften

Haushaltssatzungen und -pläne

Die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Elmshorn wurde durch die Kommunalaufsicht am 16.02.2021 mit Einschränkungen genehmigt. Die genehmigte Fassung der Haushaltssatzung 2021 finden Sie hier:

Zuständig:

Satzung der Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Elmshorn

Zuständig:

Betriebsordnung Klappbrücke