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Ortsrecht

In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien mit Außenwirkung der Stadt Elmshorn. Zur besseren Übersicht sind für viele Satzungen Lesefassungen erstellt worden, in die Änderungen fortlaufend eingearbeitet werden. Eine Gewähr für die Aktualität der Rechtsvorschriften ist damit allerdings nicht verbunden. Rechtlich verbindlich sind die gedruckten und amtlich veröffentlichten Fassungen, die in den jeweils verantwortlichen Ämtern einzusehen sind.

1. Kommunale Selbstverwaltung, Beiräte und Beauftragte

1.10 Hauptsatzung

Ursprungssatzung und Änderungssatzungen

Bekannt gemacht am 22.05.2003 in den Elmshorner Nachrichten.

Bekannt gemacht am 12.04.2008 in den Elmshorner Nachrichten.


Zuständig:


1.11 Geschäftsordnung für das Stadtverordneten-Kollegium und der Ausschüsse

1.12 Geschäftsordnung zur Durchführung von Sitzungen politischer Gremien in Fällen höherer Gewalt

1.13 Entschädigungssatzung

1.20 Satzung über die Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger

1.30 Satzung für den Seniorenbeirat

1.31 Satzung über die Wahlordnung für den Seniorenrat

1.40 Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat

1.41 Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat

1.50 Satzung für die Beauftragte oder den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Elmshorn

1.60 Satzung für die Interessenvertretung für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Elmshorn

1.61 Satzung für die ehrenamtliche Integrationsberatung

1.70 Satzung Klimaschutzfonds

Alte Fassungen


Zuständig:


1.80 Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Elmshorn

1.90 Satzung zur Verarbeitung personenbezogener Daten

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.10 Parkgebührenverordnung

2.20 Stadtverordnung über einen erweiterten Leinenzwang für Hunde in der Stadt Elmshorn

2.30 Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedlern und Flüchtlingen

2.40 Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr

2.41 Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Elmshorn

2.42 Satzung für Sondervermögen der Stadt Elmshorn für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Elmshorn

3. Bildung und Kultur

3.10 Benutzungssatzung der Stadtbücherei Elmshorn Carl von Ossietzky

3.20 Satzung für die Volkshochschule Elmshorn

3.30 Satzung für das Industriemuseum Elmshorn

3.40 Benutzungs- und Gebührensatzung der Artothek Elmshorn

3.50 Archivsatzung

4. Jugend, Soziales und Sport

4.10 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Schulkinderbetreuung in den Elmshorner Grundschulen

4.20 Richtlinien zur Vergabe von städtischen Sportstätten

4.21 Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen

4.30 Richtlinie über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen aus der Integrations- und Aufnahmepauschale

4.40 Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Gemeinwesens (Zuwendungsrichtlinie)

4.50 Richtlinien für die Nutzung von Räumlichkeiten im Kinder- und Jugendhaus Krückaupark für private Zwecke

5. Öffentliche Einrichtungen und Betriebe

5.10 Marktsatzung

5.11 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld

5.20 Friedhofsatzung

5.21 Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Elmshorn

5.22 Gestaltungsrichtlinien für Grabmale und Bepflanzungen der Grabstätten des Friedhofes der Stadt Elmshorn

5.30 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung

5.40 Abwassersatzung

Alte Fassungen

Ursprungssatzung vom 24.10.1991

1. Änderungssatzung vom 08.12.1993
2. Änderungssatzung vom 20.07.1998
3. Änderungssatzung vom 15.09.2003
4. Änderungssatzung vom 13.12.2004
5. Änderungssatzung vom 20.12.2010
6. Änderungssatzung vom 18.12.2013
7. Änderungssatzung vom 15.12.2020


Zuständig:


5.41 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

5.50 Betriebssatzung der Stadtwerke Elmshorn

5.51 Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in dem Hafen der Stadt Elmshorn

5.60 Satzung der Sparkasse Elmshorn


Zuständig:


6. Bauwesen und Umweltschutz

6.10 Straßenbaubeitragssatzung

6.11 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

6.20 Stellplatzsatzung

6.30 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Elmshorn

6.31 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Elmshorn

6.40 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen

6.50 Satzung zum Schutz des Baumbestandes

7. Wirtschaft, Steuern und Finanzen

7.10 PACT-Satzung

7.11 PACT-Satzung Begrünungskonzept Königstraße

7.20 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

7.30 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

7.40 Spielgerätesteuersatzung

7.50 Wettlokalsteuersatzung

Weitere Vorschriften

Haushaltssatzungen und -pläne

Die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Elmshorn wurde durch die Kommunalaufsicht am 16.02.2021 mit Einschränkungen genehmigt. Die genehmigte Fassung der Haushaltssatzung 2021 finden Sie hier:


Zuständig:


Satzung der Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Elmshorn

Betriebsordnung Klappbrücke