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Bebauungspläne

Was ist ein Bebauungsplan?
Der Bebauungsplan enthält Festsetzungen, die die Art und das Maß der baulichen Nutzung, des überbaubaren Bereiches und der Verkehrsflächen betreffen.

Der qualifizierte Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen auf einem Grundstück zulässig sind.

Festsetzungen werden unter anderem getroffen:

  • zur Art der baulichen Nutzung (zum Beispiel Wohn-, Misch-, Gewerbegebiet),
  • zum Maß der baulichen Nutzung (zum Beispiel Geschoss- und Grundflächenzahl, Höhe, Zahl der Vollgeschosse),
  • zur Bauweise (offene oder geschlossene Bauweise),
  • zur überbaubaren Grundstücksfläche sowie
  • zu den Verkehrsflächen.

Manche, sogenannte einfache Bebauungspläne, enthalten nur einzelne Festsetzungen.

In den Bereichen der Stadt, in dem keine Bebauungspläne vorhanden sind, werden ersatzweise zur Beurteilung von Bauvorhaben die §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB) herangezogen.

Ein Bebauungsplan wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Danach wird er durch Bekanntmachung rechtsverbindlich. Die Wirkung des rechtskräftigen Bebauungsplans für den Bauherrn ist zweifach: Einerseits gibt er die einzelnen Baugrundstücke "zur Bebauung frei", andererseits enthält er die rechtlichen, allgemein verbindlichen Schranken für die Bebauung der Grundstücke.

Wann und wie wird ein Bebauungsplan aufgestellt?

Aufstellungs- oder Änderungsverfahren für Bebauungspläne werden eingeleitet, wenn es städtebaulich erforderlich ist. Die Verwaltung prüft fachlich, ob ein Erfordernis vorliegt und erarbeitet entsprechende Beschlussvorschläge für die politischen Gremien der Stadt Elmshorn. Ob ein Bebauungsplan aufgestellt oder geändert wird, ist also eine Entscheidung der Kommunalpolitik.

Das Bebauungsplanverfahren folgt einem vorgegebenen Ablauf, der im Baugesetzbuch (BauGB) rechtlich festgelegt ist. Die Dauer des Verfahrens steht in Abhängigkeit zur Komplexität der städtebaulichen Rahmenbedingungen und kann daher mehrere Monate oder Jahre dauern.

Nach Abschluss des Verfahrens beschließt die Gemeinde den Bebauungsplan als Satzung. Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Sollten die Darstellungen des Flächennutzungsplanes den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes widersprechen, ist zunächst der Flächennutzungsplan zu ändern.

Wo finde ich rechtsgültige Bebauungspläne und  die laufenden Verfahren?

Rechtsgültige Bebauungspläne (§ 8-13b BauGB) sind hier über den Digitalen Atlas Nord (DaNord) des Landes Schleswig-Holstein verfügbar.

Da die Verfügbarkeit nach Inkrafttreten eines Bebauungsplanes zeitverzögert vorliegt, sind neue Bebauungspläne hier eingestellt

Im Folgenden sind die wesentlichen Planverfahren, die zurzeit bei der Stadt in Bearbeitung sind, dargestellt.

Sollten Sie Fragen haben, so stehen Ihnen die Mitarbeiter*innen des Amtes für Stadtentwicklung gerne zur Verfügung.